Dienstvertrags

Der Dienstvertrag ist eine Rechtsform im deutschen Zivilrecht, bei der der Dienstverpflichtete verpflichtet wird, dem Dienstberechtigten Dienste zu leisten. Der Schwerpunkt liegt auf der Tätigkeit selbst, nicht auf dem Erfolg eines bestimmten Endergebnisses. Rechtsgrundlage bilden §§ 611 ff. BGB. Typische Beispiele sind Beratungs-, Betreuungs- oder Pflegeleistungen sowie weitere zeitlich oder auf Abruf erbrachte Dienste.

Pflichten der Parteien: Der Dienstverpflichtete muss die vertraglich vereinbarte Dienstleistung sorgfältig ausführen. Der Dienstberechtigte hat die Leistung abzunehmen und zu vergüten. Je nach Vertrag können außerdem Geheimhaltung, Mitwirkungspflichten und der Erstattung verauslagter Aufwendungen vereinbart sein.

Vergütung: Die Entlohnung kann nach Zeitaufwand, Pauschale oder vereinbartem Leistungsumfang erfolgen. Im Gegensatz zum Werkvertrag schuldet der Dienstvertrag in der Regel keinen bestimmten Erfolg, es sei denn, der Vertrag bestimmt etwas anderes.

Dauer und Beendigung: Dienstverträge können befristet oder unbefristet geschlossen werden. In der Regel kann jede Partei mit vertraglich vorgesehenen Fristen kündigen. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen ist auch eine außerordentliche Kündigung möglich.

Abgrenzung: Gegenüber Werkverträgen, die auf einen bestimmten Erfolg gerichtet sind, und gegenüber Arbeitsverträgen, die arbeitsrechtliche Schutzrechte und Statusfragen regeln, ist der Dienstvertrag oft flexibler ausgestaltet. Die konkrete Einordnung hängt von den Vereinbarungen und Umständen ab.

Beispiele: Rechts- und Steuerberatung, ärztliche oder therapeutische Dienstleistungen, technische Beratung, freiberufliche Betreuung, Wartung und Support.