Datenvertrags

Datenvertrags bezeichnet im deutschen Rechtsraum vertragliche Regelungen über die Beschaffung, den Austausch und die Nutzung von Daten zwischen zwei oder mehr Parteien. Ziel ist es, Rechte, Pflichten und Rahmenbedingungen für die Datenverarbeitung eindeutig zu bestimmen. Typische Anwendungsbereiche sind der Datenaustausch zwischen Unternehmen, Auftragsverarbeitung, Datenlizenzen oder der Verkauf bzw. die Vermarktung von Datensätzen.

Es gibt verschiedene Vertragsformen. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch einen Auftragsverarbeiter im Auftrag des Verantwortlichen. Ein Datenweitergabevertrag kümmert sich um die Weitergabe von Daten an Dritte. Datenlizenzverträge legen Nutzungsrechte an Datensätzen fest, einschließlich Zweckbindung und Nutzungsumfang.

Zentrale Inhalte eines Datenvertrags sind Zweckbindung und Umfang der Datenverarbeitung, die beteiligten Rollen (Datenverantwortlicher vs. -verarbeiter), Art und Quelle der Daten, Zugriffsrechte, Sicherheitsmaßnahmen, Vertraulichkeit, Datenaufbewahrung und Löschung, Qualität und Metadaten, sowie Haftung und Haftungsgrenzen. Regelungen zur Weitergabe, Unterauftragsverarbeitung, Audit- und Kontrollrechte sowie Verletzungs- oder Meldepflichten bei Datenpannen gehören meist dazu. Datenschutzgesetze wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und sektorspezifische Vorgaben beeinflussen die Gestaltung, insbesondere bei personenbezogenen Daten und grenzüberschreitenden Transfers, für die oft Standardvertragsklauseln oder Angemessenheitsbeschlüsse gelten.

In der Praxis dient ein Datenvertrag der Transparenz, minimiert Rechts- und Reputationsrisiken und unterstützt Governance, Datenqualität und Compliance in der datengetriebenen Wirtschaft. Datenverträge werden oft in Kombination mit Daten-Governance-Programmen eingesetzt.