BundesBaugesetzbuch

Der BundesBaugesetzbuch, oft abgekürzt als BauGB, ist das zentrale Rechtsinstrument des deutschen Planungs- und Bauordnungsrechts. Es regelt die räumliche Entwicklung von Gemeinden und setzt den rechtlichen Rahmen dafür, wie Flächen genutzt, geplant und genutzt werden dürfen. Ziel des Gesetzes ist eine geordnete, nachhaltige und sozial ausgewogene Stadt- und Ortsentwicklung unter Berücksichtigung öffentlicher Belange wie Umwelt, Verkehr, Wohnen und Infrastruktur. Das BauGB schafft die Grundlagen für das Verfahren der Bauleitplanung auf kommunaler Ebene.

Das BauGB unterscheidet zwei Ebenen der Bauleitplanung. Die vorbereitende Bauleitplanung umfasst den Flächennutzungsplan (FNP), der die grundsätzliche Nutzung der Flächen festlegt. Die verbindliche Bauleitplanung umfasst die Bebauungspläne, in denen konkrete Nutzungen, Baugrenzen und gestalterische Festsetzungen rechtsverbindlich festgelegt werden. Diese Pläne ermöglichen eine rechtssichere Steuerung des Baus sowie die Berücksichtigung öffentlicher Belange im Planverfahren. Der Gesetzgeber regelt außerdem das Verfahren zur Aufstellung, Änderung und Bekanntmachung von Plänen, die Öffentlichkeitsbeteiligung, Fristen sowie Rechtsmittel gegen Planfestsetzungen.

Der Bund setzt den rechtlichen Rahmen, die konkrete Umsetzung erfolgt jedoch überwiegend durch die Länder über deren Bauordnungen (BauO). Das BauGB steht in engem Zusammenhang mit Umweltrecht und anderen Rechtsbereichen; Umweltverträglichkeitsprüfungen und EU-rechtliche Vorgaben können Einfluss auf Planungen haben. Durch Novellierungen wird das BauGB regelmäßig an neue Anforderungen angepasst, etwa zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und zur Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung.