Betroffenenrechten

Betroffenenrechte bezeichnet die Gesamtheit der Rechte natürlicher Personen im Zusammenhang mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Die Rechte ergeben sich vor allem aus der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und ergänzenden nationalen Vorschriften wie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Sie gelten für jede Verarbeitung personenbezogener Daten, unabhängig von Form oder Medium.

Zu den wichtigsten Rechten gehören das Auskunftsrecht (Erhalten einer Kopie der verarbeiteten Daten sowie Informationen über die Verarbeitung), das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit und das Widerspruchsrecht. Hinzu kommt das Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung und, bei automatisierter Entscheidung, das Recht auf menschliche Prüfung oder auf Eingriffe in Profiling. Diese Rechte sollen Transparenz schaffen und Betroffenen Kontrolle über ihre Daten geben.

Zur Ausübung wenden sich Betroffene an den Verantwortlichen oder dessen Datenschutzbeauftragten. Der Verantwortliche muss Anfragen grundsätzlich binnen eines Monats beantworten; eine Fristverlängerung um bis zu zwei Monate ist möglich und mitzuteilen. Anfragen sind in der Regel kostenlos; bei offensichtlich unbegründeten oder übermäßig häufigen Anfragen kann eine Gebühr erhoben oder die Anfrage abgelehnt werden. Die Informationen sind verständlich und transparent bereitzustellen; eine Identitätsprüfung kann erforderlich sein.

Einige Rechte können eingeschränkt werden, wenn gesetzliche Vorschriften oder schutzwürdige Interessen Dritter, öffentliche Sicherheit oder nationale Belange dem entgegenstehen (Art. 23 DSGVO). In Deutschland ergänzen BDSG und Aufsichtsbehörden diese Regelungen. Betroffene können sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde beschweren, wenn sie mit der Verarbeitung oder der Reaktion unzufrieden sind.