Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist eine deutsche Rechtsvorschrift, die die Sicherheit von Arbeitsmitteln regelt. Ziel ist es, Risiken bei der Benutzung von Arbeitsmitteln zu erkennen, zu bewerten und zu verringern, damit Beschäftigte bei der Arbeit geschützt sind. Die Verordnung gilt für alle Unternehmen, die Arbeitsmittel in Arbeitsprozessen einsetzen, und regelt deren Beschaffung, Installation, Betrieb, Instandhaltung und Außerbetriebnahme.

Im Kern verpflichtet die BetrSichV den Arbeitgeber dazu, eine Gefährdungsbeurteilung für jedes Arbeitsmittel durchzuführen und die Ergebnisse umzusetzen. Arbeitsmittel dürfen demnach nur von befähigten Personen betrieben werden. Für relevante Arbeitsmittel sind Betriebsanweisungen auszugeben und Schulungen der Beschäftigten sicherzustellen. Es muss sichergestellt sein, dass Schutzvorrichtungen, Not-Halt-Einrichtungen und andere Sicherheitsbauteile vorhanden und funktionsfähig sind.

Weiterhin verlangt die Verordnung regelmäßige Prüfungen, Wartungen und Instandsetzungen durch befähigte Personen sowie die ordnungsgemäße Dokumentation von Prüfungen und Wartungen. Bei Mängeln müssen geeignete Maßnahmen getroffen und das Arbeitsmittel gegebenenfalls außer Betrieb genommen werden.

Die Umsetzung obliegt dem Arbeitgeber; die Aufsicht erfolgt durch die Länderbehörden im Bereich Arbeitsschutz (Gewerbeaufsichtsämter und ähnliche Behörden). Verstöße gegen die BetrSichV können Bußgelder, Anordnungen oder Betriebsuntersagungen nach sich ziehen.

Die BetrSichV ergänzt das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und verweist auf Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sowie auf Richtlinien der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Sie steht im Zusammenhang mit der Umsetzung der europäischen Maschinenrichtlinie und dient der Harmonisierung von Sicherheitsanforderungen bei der Nutzung von Arbeitsmitteln in Deutschland.